Das Ende der Schriftformheilungsklausel

Das Ende der Schriftformheilungsklausel

Eine Betrachtung langfristiger Mietverträge nebst Gestaltungsempfehlung

Johanna Rösch

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Das Schriftformgebot des § 550 BGB war seit jeher ein Schlupfloch für die Vertragsreue. Sowohl Mieter wie auch Vermieter befürchten in der Praxis regelmäßig die Entfristung ihrer langfristigen Mietverträge. Nachdem der Bundesgerichtshof die Schriftformheilungsklausel 2017 für unwirksam erklärt hat, herrscht Ratlosigkeit, wie dem Missbrauch des Formgebots in Zukunft begegnet werden kann. Dies ist der Anlass, aus dem sich die Autorin mit der Wirksamkeit der Schriftformheilungsklausel und vor allem den Konsequenzen ihrer Ungültigkeit beschäftigt. Sie untersucht, ob und wie der Formzwang durchbrochen werden kann und gibt in diesem Zusammenhang eine Gestaltungsempfehlung ab. De lege lata sieht die Autorin die einzige effektive Möglichkeit in der Vereinbarung einer konkreten Schriftformheilungsklausel. De lege ferenda empfiehlt sie die Überarbeitung des Gesetzes und postuliert insofern einen eigenen Reformvorschlag.


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Johanna Rösch:

Johanna Rösch studierte Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München mit Auslandssemester an der University of Gothenburg, School of Business, Economics and Law, Schweden. Ihr Rechtsreferendariat absolvierte sie im Oberlandesgerichtsbezirk München. Ihre Promotion erfolgte an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Johanna Rösch ist als Rechtsanwältin im Bereich Real Estate bei einer internationalen Großkanzlei in München tätig.

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